Erlaubnis & Genehmigung

Erlaubnis & Genehmigung

Welche Genehmigungen braucht ihr? Und was, wenn ihr euch keine holt?
Fragt euch: „Was ist das Worst-Case-Szenario”? Kann sich jemand verletzen? Können wir, falls es Ärger gibt, den Ursprungszustand wieder herstellen? Wer übernimmt die Verantwortung, wenn etwas schief geht? Mehr Details hierzu im zugehörigen Lexikoneintrag.
Der Street Artist Banksy hat gesagt „It is easier to ask for forgiveness, than for permission”. Das stimmt vielleicht, aber Banksy arbeitet nicht langfristig mit den gleichen Leuten in einem Quartier. Daher ist unsere Erfahrung: egal was ihr tut, redet auf jeden Fall mit denen, die direkt davon betroffen sind - also den Anwohner*innen und Nutzer*innen. Wenn der Eigentümer/die Eigentümerin in der Nähe wohnt: fragt sie auf jeden Fall um Erlaubnis, er/sie wird früher oder später merken, dass ihr das Grundstück nutzt. Etwas anderes ist, wenn die Fläche weniger präsenten Eigentümern gehört, wie einer Firma oder der Stadt: Wir empfehlen natürlich nicht, Projekte illegal auf fremden Flächen zu machen - aber wenn ihr vorher fragt, und euch ein Eigentümer die Erlaubnis verweigert, könnt ihr, wenn ihr es dennoch durchzieht, noch nicht einmal sagen, ihr hättet es nicht gewusst. Viel hängt von den konkreten Gegebenheiten ab: wie aufwändig ist euer Projekt, und wie lange dauert es? Wie viel Ärger könnt ihr euch einhandeln? Ein Grillabend mit der Nachbarschaft auf einer städtischen Fläche bringt im Zweifel weniger Ärger als ein Festival in einem Industrieareal, das euch nicht gehört. Eine elegante Zwischenlösung kann übrigens sein, den/die Eigentümer*in um eine “informelle Erlaubnis” zu bitten: offiziell hat es euch niemand erlaubt und niemand (außer euch) muss die Haftung übernehmen, wenn etwas schief geht. Aber unter der Hand sichert euch der/die Eigentümer*in zu, euch zu tolerieren und z.B. keine Anzeige wegen Hausfriedensbruch zu stellen. Mit einer Kommune könnt ihr so einen Deal übrigens leider nicht machen, aber je nachdem, wie man gegenüber den Mitarbeiter*innen des Ordnungsamtes auftritt, steigt oder sinkt deren Interventionswille auch manchmal.
Genehmigungen der Stadt
Genehmigungen der Stadt sind nochmal eine andere Sache. Manche sind einfach zu bekommen, beispielsweise „Veranstaltungen mit weniger als 200 Leuten auf Privatgelände”, manche kostspielig („Wegesondernutzung” für Gerüste auf Gehwegen), manche sind kaum zu bekommen (fast alles, womit man Straßen verschönern könnte, aber auch einiges anderes). Es ist schwer, einzuschätzen, wo man besser eine Genehmigung beantragt und was man am besten „einfach macht” (s. “Verantwortung”). Wenn ihr ein gutes Verhältnis zum Quartiersmanagment oder zur Stadtverwaltung habt, könnt ihr da mal „unter der Hand” nachfragen, wie groß der Aufwand für eine bestimmte Genehmigung ist - denn teilweise hängt auch ein riesiger Rattenschwanz daran. Im schlimmsten Fall endet es damit, dass jeder Fachbereich eure Idee absolut toll findet, ihr müsst nur hier ein bisschen für den Brandschutz tun und da etwas für die Wegesicherung und da eine Kleinigkeit für was-auch-immer, und zum Schluss übersteigen die Kosten durch Sicherheitsvorgaben allein schon euer Budget.    Frage: Antwort:  

Glossar der "Quartiersentwicklung von Innen“

erstellt im Auftrag des Wall & Space e.V. durch Freiraumgalerie - Kollektiv für Raumentwicklung.